Gleichzeitig soll mit der Verfassungsänderung auch sichergestellt werden, dass zusätzliche Kommunen, die die Langzeitarbeitslosen in eigener Regie betreuen wollen, diese Option wählen könnten, sagte von der Leyen. Damit würde das Modell der sogenannten Optionskommunen ausgeweitet. Von der Leyen sprach von intensiven Verhandlungen und sagte, die Interessen des Bundes und der Länder seien gleichermaßen berücksichtigt worden. Alles Seiten hätten nachgegeben. »Wir werden die Jobcenter jetzt verfassungsfest machen.«

Im Kern geht es darum, ob die Betreuung der Langzeitarbeitslosen von Bundesagentur und Kommune wie bisher in einer Art Mischverwaltung aus einer Hand fortgeführt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember 2007 die gemeinsam von der Bundesarbeitsagentur (BA) und den Kommunen betriebenen Jobcenter (Argen) beanstandet und eine Neuregelung bis Ende 2010 verlangt. Mit einer Grundgesetzänderung könnte die Rechtsgrundlage dem angepasst werden.

Der Konzern will in seine weltweiten Standorte im Jahr 2010 rund 2,5 Mrd. US-Dollar in Entwicklung und Kapazitätsausbau investieren, wobei der Hauptteil auf das 300mm-Fab-Cluster in Dresden entfallen soll. »Die Beherrschung der Mikro- bzw. Nanoelektronik ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit sämtlicher Industriebranchen“, so Minister Morlok weiter, „die Strukturen in den Leitmärkten der Zukunft werden von dieser Technologie mitbestimmt.«

Das Gewicht, das GLOBALFOUNDRIES dem Dresdner Standort beimisst, zeigt sich nach Ansicht von Staatsminister Morlok auch an dem kürzlich gebildeten Joint Venture AMTC (Advanced Mask Technology Center) mit dem japanischen Unternehmen TOPPAN.

Dr. Udo Nothelfer, Vice President und General Manager von GLOBALFOUNDRIES Fab 1 in Dresden: »Ich freue mich, dass ich dem Staatsminister heute die Leitfabrik von GLOBALFOUNDRIES vorstellen konnte. Aufgrund seiner weltweit führenden Technologien spielt die Dresdner Fab 1 eine Schlüsselrolle im neuen Unternehmen, das sich weltweitem Wettbewerb stellt. Beginnend in diesem Jahr wollen wir die Kapazitäten in Dresden deutlich ausbauen, um unsere Kunden bei der schnellen und problemlosen Markteinführung innovativer Halbleiterprodukte noch besser zu unterstützen. Mit rund 2.600 Mitarbeitern und einer Kapazität von 60.000 Waferstarts pro Monat im Endausbau gehört Fab 1 in Dresden auch künftig zu den Hochleistungsclustern im neu formierten Unternehmen GLOBALFOUNDRIES.«

Hintergrund

GLOBALFOUNDRIES hatte in den vergangenen Wochen für eine Reihe von positiven Schlagzeilen gesorgt. So konnte mit QUALCOMM, einem weltweit führenden amerikanischen Entwickler von Produkten für die mobile Kommunikation, nach Firmen wie AMD und STMicroelectronics, ein weiterer strategischer Kunde gewonnen werden. Das und die kürzlich erfolgreich abgeschlossene Integration von Chartered, einer in Singapur angesiedelten Halbleiter-Foundry, in den weltweiten Technologie- und Fertigungsverbund von GLOBALFOUNDRIES sind wichtige und entscheidende Schritte, die dem Unternehmen insgesamt und damit dem Standort Dresden vielversprechende Markt- und Wachstumschancen eröffnen.

Mit dabei war auch der Präsident, Günter Bürichen, der den VSC zu Beginn des gut 30-minütigen Programms vorstellte. Weitere Programmpunkte waren der Auftritt der Funkenmariechen Pegau PKK, die Büttenrede von Reiner Ihle vom 1. Karnevalsverein CC AS Leipzig und zwei Showtänze der Jugend vom Elferrat Gebau Dresden. Die Närrinnen und Narren wurden bereits zum vierten Mal in der Staatskanzlei empfangen.

Teilnehmerliste:

• Verband Sächsischer Carneval e.V.
• Görlitzer Karnevalsverein e.V.
• Radeburger Carnevals-Club e.V.
• Stadtclub 77 Weißwasser e.V.
• Strehlaer Carneval Club e.V.
• Folberner Carnevals Verein e.V.
• Rietschener Karnevals Club e.V.
• Friedersdorfer Karnevalsklub e.V.
• Elferrat Gebau Dresden e.V.
• Laußnitzer Karnevalsclub e.V.
• 1.Faschingsclub Chemnitz e.V.
• Heimatverein Dittmannsdorf e.V.
• Eilenburger Carneval Club e.V.
• Pegauer Karnevals-Klub e.V.
• 1.Karnevalsverein »CC_AS« Leipzig e.V.
• Lomnitzer Carnevals-Club e.V.
• Elferrat Somsdorf e.V.
• Karnevals-Club Kitzen e.V.
• Lommatzscher Karnevalsclub e.V.
• Handwerker-Carneval-Club Plauen e.V.
• Elferrat Bad Muskau e.V.

Teilnehmen können je 50 Schülerinnen und Schüler der achten Klassen sächsischer Mittelschulen. Kultusminister Roland Wöller: »Ich freue mich außerordentlich, dass wir zum dritten Mal in Folge mit den verschiedenen Partnern die Lerncamps realisieren konnten. Unser Ziel ist es, die Zahl der Schüler ohne Abschluss weiter zu senken. Camp+ ist eine Möglichkeit, versetzungs- und abschlussgefährdeten Schülern mit individueller Förderung wieder neue Motivation zu geben.«

»Camp+ - Fit für die nächste Klasse« ist ein durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus und Sport gefördertes Angebot der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Mit den zwei Bausteinen »Camps in den Winterferien« und »Begleitung danach« werden die Jugendlichen individuell gefördert. In den Camps arbeiten Pädagogen mit den Schülern in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch. Sie vermitteln ihnen neben Fachwissen neue Lernstrategien und motivieren zum Weitermachen. Nach den Wintercamps wird jeder Schüler und jede Schülerin bis zum Schuljahresende durch eine Lehrkraft der eigenen Schule und einer sozialpädagogischen Fachkraft regelmäßig unterstützt. Die nächste Klassenstufe ist das nahe liegende Ziel, am Ende geht es um das Erreichen eines Schulabschlusses und den Übergang ins Berufsleben.Neben Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und sächsischen Landesmitteln werden die Camps auch von den sächsischen Agenturen für Arbeit finanziert.

Die Camps vom 7. bis 19. Februar 2010 im Überblick:

• Schneeberg
  KIEZ Am Filzteich 4A, 08289 Schneeberg
• Seifhennersdorf
  Querxenland (Viebigstraße 1, 02782 Seifhennersdorf)
• Papstdorf
  Kinder- und Jugenddorf ERNA (Pionierlagerstr. 89a, 01824 Papstdorf)
• Colditz
  Schloss Colditz (Colditz Schlossgasse 1, 04680 Colditz)
• Weißwasser
  KIEZ Am Braunsteich, 02946 Weißwasser

• Camp+ Sachsen