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Sachsen nach dem Hochwasser im Juni 2013

Der Bundespräsident Joachim Gauck besuchte am 9.Juni 2013 die Hochwasserregionen an Saale und Elbe und machten Station in Halle (Saale) und Meißen. Im Bild: Bundespräsident Gauck sprach während seines Besuches in Meißen mit Helfern und Betroffenen des Hochwassers. Icon vorheriges Bild Icon nächstes Bild Icon Bild vergrößern

Bundespräsident Gauck besuchte die Hochwasserregionen an Saale und Elbe. Im Bild: Bundespräsident Gauck sprach während seines Besuches in Meißen mit Helfern und Betroffenen des Hochwassers
(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Bundespräsident Joachim Gauck besuchte am 9.Juni 2013 die Hochwasserregionen an Saale und Elbe und machten Station in Halle (Saale) und Meißen. Im Bild: Bundespräsident Gauck sprach während seines Besuches in Meißen mit Helfern und Betroffenen des Hochwassers. Bundespräsident Joachim Gauck im Gespräch mit Meißens Oberbürgermeister Olaf Raschke Bundespräsident Gauck, Sachsens Ministerpräsident Tillich und der Oberbürgermeister von Meißen Olaf Raschke im Gespräch vor dem Dom der Stadt Bundespräsident Joachim Gauck im Gespräch mit Angehörigen der niederländischen Streitkräfte, die seit Tagen Seite an Seite mit den deutschen Kollegen gegen die Flut kämpfen Angehörige der niederländischen und der deutschen Streitkräfte nutzen die Gelegenheit für ein Gruppenfoto mit Bundespräsident Gauck und Ministerpräsident Tillich Staatminister Markus Ulbig besucht die Helfer von der Bundeswehr. Staatminister Markus Ulbig besucht die Helfer von der Bundeswehr. Staatminister Markus Ulbig besucht die Helfer von der Bundeswehr. Ministerpräsident Tillich im Bundesrat. Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok und Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler besuchten den Tischler Stefan Friedemann, dessen Betrieb vom Hochwasser der Mulde in Rochlitz betroffen ist. Sachsens Europaminister Dr. Jürgen Martens hat der Europäischen Kommission die dringende Bitte überbracht, Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe zu leisten. Martens informiert auch den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger über die Hochwassersituation in Sachsen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Gespräch mit Betroffenen in Döbeln. Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Gespräch mit Hochwasser-Helfern auf der Elbbrücke Meißen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Innenminister Markus Ulbig in Pirna. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Innenminister Markus Ulbig in Pirna. Lagebild mit der Bundeskanzlerin in Pirna. Stanislaw Tillich in Grimma. Markus Ulbig in Dresden-Pieschen. Markus Ulbig auf dem Turm der Malzfabrik in Heidenau. Stanislaw Tillich in Döbeln. Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Lagezentrum in Chemnitz.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine Kabinettkollegen machten sich in den letzten Tagen persönlich ein Bild von der Lage in den betroffenen Städten und Gemeinden.Gleichzeitig wurden die Weichen für den Wiederaufbau gestellt.

Teaser Hochwasser

Juni-Hochwasser 2013

+++ Wiederaufbau +++ Hilfsagebote +++ Spenden +++ Schäden +++

Ministerpräsident Stanislaw Tillich bezeichnete in einer Rede im Bundesrat das Hochwasser in Sachsen als große Katastrophe. Er dankte allen Helfern für ihren großartigen Einsatz und auch den anderen Bundesländern für die umfangreiche Unterstützung und schnelle Hilfe. Eine solche Katastrophe bedürfe der Solidarität aller: der EU, des Bundes, der Länder und der Versicherungswirtschaft. Bund und Länder müssten nun zusammenstehen - ähnlich wie nach der verheerenden Flut von 2002.
Er dankte dem Bund für die zugesagte Soforthilfe für die Überschwemmungsgebiete. Für den Wiederaufbau seien aber weitere Mittel nötig, ein Hilfsfond für den Wiederaufbau werde wie mit dem Konzept der Wiederaufbauhilfe von 2002 benötigt. Er appellierte auch ausdrücklich an die Versicherungswirtschaft sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein und mit den Betroffenen nach Lösungen zu suchen. Er bat Versicherungsunternehmen, den Hochwasseropfern den Versicherungsschutz nicht zu verwehren. Sie mögen keine Schadensfallkündigung aussprechen.
Der Freistaat Sachsen werde eine Gesetzesinitiative in Angriff nehmen, die dem Gemeinschaftsrecht eine Priorität vor Individualrecht einräume. Ähnlich wie beim Verkehrswegebeschleunigungsrecht, sollen jahrelang dauernde Planungsverfahren vermieden werden. So käme man zu einer schnelleren Umsetzung von Projekten beim Hochwasserschutz.

Die Sächsische Staatsregierung hat folgende Hilfen für Betroffene beschlossen:

  • Betroffene Privatpersonen, deren selbst genutzter Wohnraum von der Flut beschädigt wurde, erhalten je Erwachsenem 400 Euro, je Kind 250 Euro. Pro Haushalt liegt der Maximalbetrag bei 2000 Euro. Für diesen Posten stellt die Regierung insgesamt 30 Millionen Euro bereit.
  • An betroffene Unternehmen werden pauschal 1500 Euro ausgezahlt. Insgesamt stehen dafür zehn Millionen Euro bereit.
  • Den Kommunen wird für die Schadensbeseitigung insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit können beispielsweise Schäden an der Infrastruktur bis hin zur Energieversorgung, Abwasser, Telekom und Bildung beseitigt werden.
  • Eigentümer oder Eigentümergemeinschaften von Wohnraum können auf eine weitere Soforthile bauen. Dafür stellt Sachsen zusammen 15 Millionen Euro bereit.

Insgesamt summieren sich die Hilfen des Freistaates auf 85 Millionen Euro.

Meinungsumfrage

Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2013

Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2013

Im Februar und März 2013 hat das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid 1.025 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger in Sachsen vor Ort befragt.

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Hochwasser in Sachsen: Spenden und Soforthilfe

Blick von der Carolabrücke auf das Terrassenufer am 07.06.2013, 8.25 Uhr (© Sandstein)

Die Staatsregierung hat Soforthilfe für Bürger, Unternehmen und Wohnungseigentümer beschlossen.

Verschiedene Verbände starteten einen Spendenaufruf. Betroffene Kommunen haben Spendenkonten eingerichtet.

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