Datenschutz

Allgemeine Datenschutzerklärung

Die Sächsische Staatsregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Die Web-Server der Staatsregierung werden mit den entsprechend vereinbarten Sicherheitsanforderungen durch die T-Systems International GmbH betrieben.

Bei Zugriffen auf das Internetangebot werden im Normalfall gemäß § 15 Abs. 1 TMG keine personenbezogenen Daten erhoben. Lediglich zur Behebung von technischen Problemen kann es vorübergehend notwendig sein, folgende Daten zu verarbeiten:

  • IP-Adresse des nutzenden Hosts,
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
  • übermittelten Eingabewerte (z. B.: die Zieldatei),
  • Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und Namen der angeforderten Datei.

In diesem Fall werden die Daten in einer Protokolldatei gespeichert und unmittelbar nach Behebung des technischen Problems gelöscht.

Informationen zum Einsatz der »Web Analytics« Technologie der etracker GmbH

Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Die Sächsische Staatsregierung betreibt die Webanalyse auf ihren Internetseiten mit der Datenschutzoption »Erweiterte Datenschutzkonformität«. Das bedeutet, dass keine vollständigen IP Adressen verarbeitet und nur verkürzt gespeichert werden. Zur Anonymisierung der IP-Adressen findet eine Kürzung um die letzten 8 Bit statt.

Für die Optimierung der Inhalte werden die Web Analytics Kategorien »Besucher« (Anzahl und Häufigkeiten), »Nutzung« (Inhalte, Einstieg-/Ausstiegsseiten, Klickverhalten), »Herkunft« (Land, Suchmaschinen), sowie die Zugriffstechnologien »Web« und »Mobil« analysiert.

Das Datenschutz-Signet von etracker: 100% datenschutzkonforme Web-Analyse

 

Zusätzliche Datenschutzhinweise zur Online-Anwendung »Beteiligungsportal«

Datenschutzerklärung registrierter Nutzer des »Beteiligungsportals«

Wenn Sie sich für die Nutzung des Beteiligungsportals unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de registrieren, fragen wir nach Benutzername und E-Mail-Adresse. Sie entscheiden selbst, welches Ihr Benutzername sein soll. Ohne vorherige Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse können Sie sich jedoch an einigen Aktivitäten des Beteiligungsportals nicht beteiligen, namentlich dem Verfassen von Beiträgen und Kommentaren sowie dem Hochladen von Bildern, Videobotschaften etc.. Auch eine Meldung von Beiträgen oder Kommentaren bei Verstößen gegen die Netikette, insbesondere von Rechtsverstößen, ist ohne Registrierung nicht möglich.

Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht ist sichergestellt, dass sich kein Dritter unter Ihrer E-Mail-Adresse registrieren kann und die Registrierung explizit von Ihnen gewünscht ist. Wenn Sie Ihr Passwort vergessen haben sollten, wird Ihnen auf Anforderung ein neues Passwort an Ihre E-Mail-Adresse übermittelt.

Neben einer gültigen E-Mail-Adresse ist bei der Registrierung ein frei wählbarer Benutzername anzugeben, der nicht gegen die Nettikette verstoßen darf. Im Beteiligungsportal ist ausschließlich der von Ihnen bestimmte Benutzername sichtbar. Für die Geheimhaltung des zur Registrierung erforderlichen Passworts sind Sie selbst verantwortlich.

Neben der Veröffentlichung des Benutzernamens sowie der von Ihnen unter Ihrem Benutzernamen eingestellten Beiträge, Kommentare, Bilder und Videobotschaften wird im Beteiligungsportal Ihre Aktivität angezeigt. Dies beinhaltet die Informationen, seit wann Sie registriert sind, wann Sie sich das letzte Mal aktiv beteiligt haben sowie die Anzahl Ihrer Beiträge und Kommentare.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Profil zu löschen. In diesem Fall werden alle personenbezogenen Daten gelöscht, nicht aber die unter Ihrem Benutzernamen veröffentlichten Beiträge und Kommentare. Diese bleiben dauerhaft nachlesbar.

Personenbezogene Daten werden ausschließlich dann verarbeitet und verwendet, wenn dies für die Nutzung des Beteiligungsportals erforderlich ist und Sie Ihr Einverständnis hierzu erklären. Für sonstige Zwecke werden Ihre Daten nicht verwendet.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Einwilligung

Der Nutzer willigt mit der Registrierung in die in den vorgenannten Bestimmungen beschriebenen Nutzungen seiner Daten ein. Die Einwilligung erfolgt durch das Setzen des Häkchens in das Feld »Ich akzeptiere die Datenschutzbedingungen und willige ausdrücklich in die in der Datenschutzerklärung registrierter Nutzer des ›Beteiligungsportals‹ beschriebene Erhebung und Verwendung meiner Daten ein«.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Dazu kann das Profil Ihrerseits über »Mein Profil löschen« unter Eingabe Ihres Passworts gelöscht werden. Sie können den Widerruf auch an die unten angegebene E-Mail-Adresse senden. In diesem Fall wird ebenfalls eine Löschung Ihres Profils vorgenommen.

Cookies

Um auch nicht-registrierten Benutzern die Teilnahme an der Abstimmung über Beiträge zu ermöglichen, ohne das Abstimmergebnis durch Mehrfachabstimmungen zu verfälschen, verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Speicher Ihres Internet-Browsers auf dem von Ihnen genutzten Rechner abgelegt werden. Sie ermöglichen insbesondere die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben. Dem Hilfemenü Ihres Internetbrowsers können Sie entnehmen, wie Cookies entfernt werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme an der Abstimmung, sofern keine Cookies zugelassen sind, nicht möglich ist.

Die eingesetzten Session-Cookies ermöglichen die Funktionalität der Anwendung und die Erkennung, ob Cookies zugelassen sind. Die Session-Cookies werden unmittelbar nach Beendigung des jeweiligen Nutzungsvorgangs gelöscht. Darüber hinaus wird ein permanentes Cookie mit einer Gültigkeit von 30 Tagen verwendet, welches die Nummer des Beitrags sowie die Information enthält, ob zu dem Beitrag bereits abgestimmt wurde. Ist dies der Fall, ist eine nochmalige Abstimmung ausgeschlossen.

Die eingesetzten Cookies dienen allein der technischen Umsetzung und der Bekämpfung von Manipulationen, um ein repräsentatives Abstimmergebnis zu erreichen. Eine Einzelprofilbildung über Ihr Nutzungsverhalten findet nicht statt.

Links zu anderen Websites

Im Beteiligungsportal können Elemente aus externen Quellen eingebunden sein (z.B. Videobotschaften aus YouTube, Geoinformationen aus externen Geo-Informationssystemen). Es wird darauf hingewiesen, dass wir keinen Einfluss darauf haben, dass Betreiber anderer Websites die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

Auskunft

Jeder Nutzer hat das Recht, kostenlos Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung, Widerruf oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an beteiligungsportal@smi.sachsen.de.

Zusätzliche Datenschutzhinweise zur Online-Anwendung »Zentrale Publikationsdatenbank«

  1. Bei einer Bestellung über die zentrale Publikationendatenbank des Freistaates Sachsen werden die personenbezogenen Daten, die Sie uns mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
  2. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.
  3. Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit wieder löschen. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.
  4. Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.
  5. Eine Nutzung unseres Angebotes erfolgt mit dem Einsatz eines Cookies. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben. In dem Cookie wird ein zufällig generierter Session-Code und gegebenenfalls Ihre Kunden-ID gespeichert. Damit ist es möglich, Sie als registrierten Kunden zu erkennen.
  6. Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.
  7. Sollten Sie ein persönliches Benutzerkonto erstellt haben, können Sie dies jederzeit selbständig unter dem Punkt Benutzerkonto/Abmeldung vornehmen. Sämtliche von Ihnen vorab zur Verfügung gestellten Benutzerkontodaten werden damit aus dem System entfernt.
  8. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an bdb@sk.sachsen.de 

Zusätzliche Datenschutzhinweise zur Online-Anwendung »Antragsmanagement«

Registrierung

Wenn Sie sich für die Nutzung der durch das Sächsische Staatsministerium des Innern zentral bereit gestellten E-Government-Anwendung „Antragsmanagement“ unter http://www.antragsmanagement.sachsen.de registrieren, sind folgende verpflichtende Daten notwendig:

  • Benutzername
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

Wir verarbeiten diese Daten nur für den Zweck der Verwaltung des Nutzerkontos sowie der hierfür erforderlichen elektronischen Kommunikation unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen (Sächsisches Datenschutzgesetz, Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz sowie einschlägige Fachgesetze).
Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht ist sichergestellt, dass sich kein Dritter unter Ihrer E-Mail-Adresse registrieren kann und die Registrierung explizit von Ihnen gewünscht ist.
Wenn Sie Ihr Passwort vergessen haben sollten, wird Ihnen auf Anforderung ein neues Passwort an Ihre E-Mail-Adresse übermittelt.
Die Daten werden nicht an Dritte übermittelt.
Im Rahmen des Registrierungsprozesses können darüber hinaus weitere Daten erfasst werden. Dies sind:

  • Vorname
  • Nachname
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort

Diese Daten werden bei einem über das Antragsmanagement bereitgestellten elektronischen Verwaltungsverfahren in die dafür vorgesehenen Datenfelder vorbelegt. Die Erfassung dieser Daten erfolgt freiwillig. Zur Einrichtung eines Nutzerkontos sind diese Daten nicht notwendig. Wenn Sie die weiteren Daten nicht hinterlegen, müssen diese bei der elektronischen Antragstellung in die Datenerfassungsmasken eingetragen werden.
Sie können Ihre gespeicherten Daten jederzeit unter »Mein Profil« einsehen und bearbeiten.

Einwilligung

Die Einwilligung erfolgt durch das Setzen des Häkchens in das Feld »Ich habe die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung gelesen und erkenne die Inhalte an.«.

Bereich »Meine Anträge«

Im Bereich »Meine Anträge« können alle zwischengespeicherten (nicht eingereichte) und eingereichten Anträge eingesehen werden. Diese können personenbezogene Daten enthalten.

Widerrufsrecht und Löschen des Benutzerkontos

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie Ihr Benutzerkonto im Antragsmanagement löschen. Dazu klicken Sie unter »Mein Profil« auf den Button »Profil bearbeiten«. Es öffnet sich nun das Fenster »Profilverwaltung« mit dem Button »Konto löschen«, den Sie bitte bestätigen.

Unsere Sicherheitstechnik

Sämtliche Daten, die Sie mit dem Antragsmanagement übertragen, werden durch ein sicheres Verschlüsselungsverfahren geschützt. Unsere Server sind ebenfalls gegen unbefugte Nutzung abgesichert.
Das Antragsmanagement arbeitet zum Schutz der zu verarbeitenden Daten mit den Maßnahmen zur Sicherung von Datenverarbeitungssystemen nach den IT-Grundschutzstandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

Cookies

Um Ihnen die Nutzung der Seiten zu erleichtern und sie individueller zu gestalten, verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Speicher Ihres Internet-Browsers auf dem von Ihnen genutzten Rechner abgelegt werden. Sie ermöglichen insbesondere die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben. Dem Hilfemenü Ihres Internet-Browsers können Sie entnehmen, wie Cookies entfernt werden können.
Die eingesetzten Session-Cookies ermöglichen die Funktionalität der Anwendung und die Erkennung, ob Cookies zugelassen sind. Die Session-Cookies werden unmittelbar nach Beendigung des jeweiligen Nutzungsvorgangs gelöscht. Eine Einzelprofilbildung über Ihr Nutzungsverhalten findet nicht statt.

Links zu anderen Websites

Zu Ihrer optimalen Information finden Sie auf unseren Seiten Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit solche Links nicht offensichtlich erkennbar sind, machen wir Sie darauf aufmerksam, dass es sich um einen externen Link handelt. Es wird darauf hingewiesen, dass wir keinen Einfluss darauf haben, dass Betreiber anderer Websites die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

Auskunft

Jeder Nutzer hat das Recht, kostenlos Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, wegen Auskünften zu sonstigen Daten, oder Fragen zu Berichtigung, Sperrung, Widerruf oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an: antragsmanagement@sid.sachsen.de.

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